Online Durchsuchung
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Schäuble warnt vor Atomschlag
Langsam scheinen Herrn Schäuble die Mittel zu Panikmache auszugehen. Dies würde zumindest erklären weshalb er jetzt in einem Interview mit der FAZ den bevorstehenden Super-GAU terroristischen Anschlag mit Nuklearwaffen ankündigte. Wörtlich sagte er “Viele Fachleute sind inzwischen überzeugt, dass es nur noch darum geht, wann solch ein Anschlag kommt, Tags:yigg_url=’http://www.spitzel.net/Spitzel/ueberwachung/schaeuble-warnt-vor-atomschlag/’;
Bald auch Folter zulässig?
Der SPD-Innenexperte Dieter Wiefelspütz hat sich dafür ausgesprochen, Erkenntnisse aus Netzbespitzelungen ausländischer Geheimdienste zu nutzen, auch wenn “die Methode ihrer Gewinnung in Deutschland nicht bekannt oder vielleicht unzulässig sind”.
Amerikaner durchsuchen unsere E-Mail-Server
Wie die Welt gestern berichtete hätten amerikanische Sicherheitskräfte einen maßgeblichen Anteil an der Vereitlung des Terroranschlages in Deutschland gehabt. Grundsätzlich sind wir ihnen dafür natürlich dankbar. Die Wahl der Mittel ist das Problem. Laut Aussagen des Zeitungsberichtes wurde ein Lauschangriff geführt, der von keinem Richter genehmigt wurde. Die Zeitung beruft sich Tags:yigg_url=’http://www.spitzel.net/Spitzel/ueberwachung/amerikaner-durchsuchen-unsere-e-mail-server/’;
Bundestrojaner auch ohne Genehmigung eines Richters
Wie einem vom Chaos Computer Club kürzlich veröffentlichtem Entwurf des neuen BKA-Gesetzes(6,5Mb PDF) zu entnehmen ist, plant Bundesinnenminister Schäuble eine Ausweitung der Überwachung der Bevölkerung, weit über die vom Grundgesetz abgedeckten Möglichkeiten hinaus.
So soll der Einsatz des Bundestrojaner auch ohne richterliche Genehmigung Tags:Bundestrojaner Chaos Computer Club CCC e.Vyigg_url=’http://www.spitzel.net/Spitzel/behoerden/bundestrojaner-auch-ohne-genehmigung-eines-richters/’;
